0.632.317.581.1

AS 2005 5405; BBl 2006 1783

Übersetzung

Vereinbarung
in Form eines Briefwechsels
zwischen der Schweizerische Eidgenossenschaft und der Tunesische Republik über den Handel mit Agrarprodukten

Abgeschlossen in Genf am 17. Dezember 2004
Schweizerische Erklärung über die provisorische Anwendung hinterlegt am 6. April 2005
Provisorisch angewendet ab 1. Juni 2005

(Stand am 1. März 2026)

Abdelbaki Hermassi

Minister für auswärtige Angelegenheiten

der Tunesische Republik

Genf, 17. Dezember 2004

Seiner Exzellenz

Herrn Joseph Deiss

Bundespräsident

Vorsteher des Eidgenössischen

Volkswirtschaftsdepartements

Herr Bundespräsident,

Ich beehre mich, Ihnen den Empfang Ihres heutigen Schreibens folgenden Wortlauts zu bestätigen:

«Ich beehre mich, Bezug zu nehmen auf die Verhandlungen betreffend die Handelsvereinbarung für landwirtschaftliche Erzeugnisse zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden Schweiz genannt) und der tunesischen Republik (im Folgenden Tunesien genannt), die im Rahmen der Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Tunesien1 stattgefunden haben und deren Ziel insbesondere die Anwendung des Artikels 4 dieses Abkommen ist.

Ich bestätige hiermit die Ergebnisse dieser Verhandlungen wie folgt:

I.
Zollkonzessionen der Schweiz gegenüber Tunesien nach Anhang I zu diesem Schreiben;
II.
Zollkonzessionen Tunesiens gegenüber der Schweiz nach Anhang II zu diesem Schreiben;
III.
Zum Zwecke der Anwendung der Anhänge I und II legt Anhang III dieses Schreibens die Ursprungsregeln und die Methoden der Verwaltungszusammenarbeit fest;
IV.
Die Anhänge I–III sind Bestandteil dieser Vereinbarung.

Die Vertragsparteien werden im Rahmen ihrer jeweiligen Landwirtschaftspolitik und ihrer internationalen Verpflichtungen ihre Anstrengungen für eine schrittweise Liberalisierung des Handels mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen fortsetzen. Im Weiteren werden sie ohne Verzug Konsultationen aufnehmen, wenn Schwierigkeiten in Bezug auf den Handel mit Landwirtschaftserzeugnissen entstehen, und sich bemühen, geeignete Lösungen zu finden.

Diese Vereinbarung findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange dieser Staat durch den Zollunionsvertrag vom 29. März 19232 mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft verbunden ist.

Diese Vereinbarung wird von den Vertragsparteien nach ihren eigenen Verfahren genehmigt. Sie tritt zum gleichen Zeitpunkt in Kraft oder wird zum gleichen Zeitpunkt provisorisch angewendet wie das Abkommen zwischen den EFTA-Staaten und Tunesien.

Diese Vereinbarung bleibt so lange in Kraft, wie das Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Tunesien bleibt.

Eine Kündigung des Freihandelsabkommens durch Tunesien oder durch die Schweiz beendet auch diese Vereinbarung; diese wird zum gleichen Zeitpunkt hinfällig wie das Freihandelsabkommen.

Ich wäre Ihnen verbunden, wenn Sie bestätigen würden, dass die Regierung von Tunesien dem Inhalt dieses Schreibens zustimmt.»

Ich beehre mich zu bestätigen, dass meine Regierung dem Inhalt dieses Schreibens zustimmt.

Genehmigen Sie, Herr Bundespräsident, die Versicherung meiner ausgezeichneten Hochachtung.

Für die Tunesische Republik:

Abdelbaki Hermassi

Anhang I

Zollkonzessionen, welche die Schweizerische Eidgenossenschaft der Tunesische Republik gewährt3

3 Fällt das Inkrafttreten dieses Abkommens nicht mit dem Beginn des Kalenderjahres zusammen, so wird der Umfang der Kontingente pro rata temporis festgelegt.

Tarif-Nr.

Bezeichnung der Ware

Präferenz-Zollansatz

anwendbarer

Normaltarif minus

Fr./100 kg brutto

1

2

3

4

0208.

Anderes Fleisch und andere geniessbare Schlachtnebenprodukte, frisch, gekühlt oder gefroren:

–  andere

ex 90 10

–  –  von Wild oder Strauss

frei

ex 90 80

–  –  andere, Kamele

0603.

Blüten (Blumen) und Blütenknospen, geschnitten, zu Binde- oder Zierzwecken, frisch, getrocknet, gebleicht, gefärbt, imprägniert oder anders behandelt:

–  frisch:

–  –  vom 1. Mai bis 25. Oktober:

–  –  –  Nelken:

10 31

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 13)*

frei

–  –  –  Rosen:

10 41

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 13)*

frei

–  –  –  andere:

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 13)*:

10 51

–  –  –  –  –  verholzend

20.–

10 59

–  –  –  –  –  andere

20.–

–  andere:

90 10

–  –  getrocknet, im Naturzustand

frei

90 90

–  –  andere (gebleicht, gefärbt, imprägniert, usw.)

frei

0701.

Kartoffeln, frisch oder gekühlt:

–  andere:

90 10

–  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 14)*
        eingeführt

frei4

0702.

Tomaten, frisch oder gekühlt:

–  Cherry-Tomaten (Kirschentomaten):

00 10

–  –  vom 21. Oktober bis 30. April

frei

–  Peretti-Tomaten (längliche Form):

00 20

–  –  vom 21. Oktober bis 30. April

frei

–  andere Tomaten, mit einem Durchmesser von 80 mm
    und mehr (sog. Fleischtomaten):

00 30

–  –  vom 21. Oktober bis 30. April

frei

–  andere:

00 90

–  –  vom 21. Oktober bis 30. April

frei

0703.

Speisezwiebeln, Schalotten, Knoblauch, Lauch und
andere Gemüse der Allium-Arten, frisch oder gekühlt:

20 00

–  Knoblauch

frei

0707.

Gurken und Cornichons, frisch oder gekühlt:

–  Gurken:

–  –  Salatgurken:

00 10

–  –  –  vom 21. Oktober bis 14. April

5.–

–  –  –  vom 15. April bis 20. Oktober:

00 11

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

5.–

–  –  Nostrano- oder Slicer-Gurken:

00 20

–  –  –  vom 21. Oktober bis 14. April

5.–

–  –  –  vom 15. April bis 20. Oktober:

00 21

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

5.–

–  –  Einmachgurken mit einer Länge von mehr als 6
        cm, jedoch nicht mehr als 12 cm:

00 30

–  –  –  vom 21. Oktober bis 14. April

5.–

–  –  –  vom 15. April bis 20. Oktober:

00 31

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

5.–

–  –  andere Gurken:

00 40

–  –  –  vom 21. Oktober bis 14. April

5.–

–  –  –  vom 15. April bis 20. Oktober:

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

5.–

0708.

Hülsenfrüchte, auch ausgelöst, frisch oder gekühlt:

 

–  Erbsen (Pisum sativum):

 

–  –  andere:

10 20

–  –  vom 16. August bis 19. Mai

frei

 

–  –  –  vom 20. Mai bis 15. August :

10 21

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

5.–

 

–  andere Hülsenfrüchte :

 

–  –  andere:

 

–  –  –  zur menschlichen Ernährung:

90 80

–  –  –  –  vom 1. November bis 31. Mai

frei

 

–  –  –  –  vom 1. Juni bis 31. Oktober :

90 81

–  –  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

5.–

90 90

–  –  –  andere

frei

0709.

Andere Gemüse, frisch oder gekühlt:

–  Artischocken:

10 10

–  –  vom 1. November bis 31. Mai

frei

–  –  vom 1. Juni bis 31. Oktober:

10 11

–  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 15)*

5.–

–  andere:

ex 90 99

–  –  Oliven

5.–

0711.

Gemüse, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch
Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

20 00

–  Oliven

5.–

ex 40 00

–  Gurken

5.–

0712.

Gemüse, getrocknet, auch in Stücke oder Scheiben
geschnitten, oder anders zerkleinert oder in Pulverform, aber nicht weiter zubereitet:

 

–  andere Gemüse; Gemüsemischungen:

 

–  –  Kartoffeln, auch in Stücke oder Scheiben
        geschnitten, aber nicht weiter zubereitet:

90 21

–  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 14)*
            eingeführt:

10.–

 

–  –  andere:

ex 90 81

–  –  –  Knoblauch und Tomaten, unvermischt, in
            Behältnissen von mehr als 5 kg

frei

ex 90 89

–  –  –  Knoblauch und Tomaten, unvermischt, in
            Behältnissen von nicht mehr als 5 kg

frei

0713.

Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:

 

–  Erbsen (Pisum sativum):

 

–  –  ganz, unbearbeitet:

10 19

–  –  –  andere

frei

 

–  –  andere:

10 99

–  –  –  andere

frei

 

–  Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia
    faba var. major) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen
    (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor):

 

–  –  andere:

50 99

–  –  –  andere

frei

0802.

Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen oder enthäutet:

 

–  Mandeln:

11 00

–  –  in der Schale

frei

12 00

–  –  ohne Schale

frei

0804.

Datteln, Feigen, Ananas, Avocadobirnen, Guaven, Mangofrüchte und Mangostanen, frisch oder getrocknet:

10 00

–  Datteln

frei

0805.

Zitrusfrüchte, frisch oder getrocknet:

10 00

–  Orangen

frei

20 00

–  Mandarinen (einschliesslich Tangerinen und
    Satsumas); Clementinen, Wilkings und ähnliche
    Kreuzungen von Zitrusfrüchten

frei

30 00

–  Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum) und
    Limetten (Citrus aurantifolia)

frei

0806.

Weintrauben, frisch oder getrocknet:

20 00

–  getrocknet

frei

0807.

Melonen (einschliesslich Wassermelonen) und Papayafrüchte, frisch:

–  Melonen (einschliesslich Wassermelonen):

11 00

–  –  Wassermelonen

frei

19 00

–  –  andere

frei

0809.

Aprikosen, Kirschen, Pfirsiche (einschliesslich
Brugnolen und Nektarinen), Pflaumen (einschliesslich Zwetschgen) und Schlehen, frisch:

 

–  Aprikosen:

 

–  –  in offener Packung:

10 11

–  –  –  vom 1. September bis 30. Juni

frei

 

–  –  –  vom 1. Juli bis 31. August:

10 18

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 18)*

frei

 

–  –  in anderer Packung:

10 91

–  –  –  vom 1. September bis 30. Juni

frei

 

–  –  –  vom 1. Juli bis 31. August:

10 98

–  –  –  –  innerhalb des Zollkontingents (K - Nr. 18)*

frei

0810.

Andere Früchte, frisch:

–  andere

90 92

–  –  tropische Früchte

frei

ex 90 99

–  –  Granatäpfel

frei

0812.

Früchte, vorläufig haltbar gemacht (z.B. durch
Schwefeldioxid oder in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen), jedoch in diesem Zustand zum unmittelbaren Genuss nicht geeignet:

 

–  –  andere:

ex 90 90

–  –  Zitrusfrüchte

5.–

0813.

Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:

10 00

–  Aprikosen

frei

0814.

Schalen von Zitrusfrüchten oder von Melonen (einschliesslich Wassermelonen), frisch, gefroren, in Wasser mit Zusatz von Salz, Schwefeldioxid oder anderen vorläufig konservierenden Stoffen oder getrocknet

frei

1212.

Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in
Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zichorienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:

30 00

–  Steine und Kerne von Aprikosen, Pfirsichen
    oder Pflaumen

frei

1509.

Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:

–  nicht behandelt:

–  –  andere:

ex 10 91

–  –  –  in Behältnissen aus Glas, mit einem Fassungs-
            vermögen von nicht mehr als 2 l , zu technischen
            Zwecken

frei

ex 10 91

–  –  –  in Behältnissen aus Glas, mit einem
            Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l,
            innerhalb eines jährlichen präferenziellen
            Zollkontingents

frei5

ex 10 99

–  –  –  andere, zu technischen Zwecken

frei

–  –  –  andere

5.50

–  andere

–  –  andere:

ex 90 91

–  –  –  in Behältnissen aus Glas, mit einem
            Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l, zu
            technischen Zwecken

frei

ex 90 91

–  –  –  in Behältnissen aus Glas, mit einem
            Fassungsvermögen von nicht mehr als 2 l

5.50

ex 90 99

–  –  –  andere, zu technischen Zwecken

frei

ex 90 99

–  –  –  andere

5.50

1510.

Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischungen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509:

ex 00 91

–  roh, zu technischen Zwecken

frei

ex 00 99

–  andere, zu technischen Zwecken

frei

2204.

Wein aus frischen Weintrauben, einschliesslich mit Alkohol angereicherter Wein; Traubenmost, anderer als solcher der Nr. 2009:

10 00

–  Schaumwein

65.–

 

–  anderer Wein; Traubenmost, dessen Gärung durch
    Zusatz von Alkohol verhindert oder aufgehalten
    wurde:

 

–  –  in Behältnissen mit einem Fassungsvermögen von
        nicht mehr als 2 l:

21 50

–  –  –  Süssweine, Weinspezialitäten und Mistellen

7.50

 

–  –  andere:

29 50

–  –  –  Süssweine, Weinspezialitäten und Mistellen

8.–

Erläuterung zum Anhang I

**)
Diese Zollkonzessionen werden auf tunesische Einfuhren nach Liechtenstein gewährt, solange dieser Staat durch den Zollunionsvertrag vom 29. März 19236 mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft verbunden ist.
1)
Im Falle von Abweichungen betreffend die Warenbezeichnungen in der Kolonne 2 ist das schweizerische Zolltarifgesetz massgebend.
2)
Der Hinweis (*) in Kolonne 2 bedeutet, dass die Präferenz-Zollansätze in Kolonne 3 für Einfuhren im Rahmen der in der WTO vereinbarten Zollkontingente zur Anwendung kommen.

4 Präferenzielles Zollkontingent von 1500 t.

5 Präferenzielles Zollkontingent von 1000 t pro Jahr.

6 SR 0.631.112.514

Anhang II

Concessions tarifaires offertes par la République tunisienne
à la Confédération suisse
7

7 Der Text dieses Anhangs existiert nur in französischer Sprache.

La Tunisie appliquera des taux du droit de douane pour les produits originaires de Suisse8 énumérés ci-après au moins aussi favorables que ceux appliqués par la Tunisie pour des produits originaires de l’UE, le cas échéant, dans le cadre d’un contingent tarifaire annuel figurant ci-après. La Tunisie notifiera à la Suisse toute modification des droits de douane des produits originaires de la CE énumérés ci-dessous.

Position
du Tarif

Désignation de la marchandise

Quantité annuelle9 en poids net (tonnes)

Lait et crème de lait, concentrés ou additionnés de sucre ou d’autres édulcorants :

0402. 10

–  en poudre, en granulés ou sous d’autres formes     solides, d’une teneur en poids de matières grasses     n’excédant pas 1,5 %

0402. 21

–  en poudre, en granulés ou sous d’autres formes     solides, d’une teneur en poids de matières grasses     excédant 1,5 %; sans addition de sucre ou d’autres     édulcorants

100 t

0402. 99

–  autres

0406.30

–  Fromages fondus, autres que râpés ou en poudre

50 t

0901

Café, même torréfié ou décaféiné; coques et
pellicules de café; succédanés du café contenant du café, quelles que soient les proportions du mélange

Illimité

0902

Thé, même aromatisé

Illimité

1209

Graines, fruits et spores à ensemencer

Illimité

1302

Sucs et extraits végétaux; matières pectiques,
pectinates et pectates; agar-agar et autres mucilages et épaississants dérivés des végétaux, même
modifiés

Illimité

Autres sucres, y compris le lactose, le maltose, le glucose et le fructose (lévulose) chimiquement purs, à l’état solide; sirops de sucres sans addition d’aromatisants ou de colorants; succédanés du miel, même mélangés de miel naturel; sucres et mélasses caramélisés:

1702. 30

–  Glucose et sirop de glucose, ne contenant pas
    contenant en poids à l’état sec moins de 20 %
    de fructose:

–  –  glucose additionné d’aromatisants ou de
        colorants

–  –  autres

1702. 90

–  Autres, y compris le sucre inverti (ou interverti)
    et les autres sucres et sirops de sucres contenant
    en poids à l’état sec 50 % de fructose:

50 t

–  –  autres sucres additionnés d’aromatisants ou

        de colorants

–  –  autres

1803

Pâte de cacao, même dégraissée

Illimité

2007

Confitures, gelées, marmelades, purées et pâtes de fruits, obtenues par cuisson, avec ou sans addition de sucre ou d’autres édulcorants

Illimité

2008

Fruits et autres parties comestibles de plantes,
autrement préparés ou conservés, avec ou sans addition de sucre ou d’autres édulcorants ou d’alcool, non dénommés ni compris ailleurs

Illimité

2009

Jus de fruits (y compris les moûts de raisin) ou de légumes, non fermentés, sans addition d’alcool, avec ou sans addition de sucre ou d’autres édulcorants

Illimité

2101

Extraits, essences et concentrés de café, de thé ou de maté et préparations à base de ces produits ou à base de café, thé ou maté; chicorée torréfiée et autres succédanés torréfiés du café et leurs extraits,
essences et concentrés

Illimité

Préparations des types utilisés pour l’alimentation des animaux:

2309. 10

aliments pour chiens ou chats, conditionnés pour
la vente au détail


50 t

2309. 90

autres

Cigares (y compris ceux à bouts coupés), cigarillos et cigarettes, en tabac ou en succédanés de tabac:

2402. 10

–  cigares (y compris ceux à bouts coupés) et
    cigarillos, contenant du tabac

Illimité

2402. 20

–  cigarettes contenant du tabac

Illimité

2402. 90

–  autres

Illimité

8 Ces taux du droit de douane seront appliqués également par la République Tunisienne aux importations originaires du Liechtenstein aussi longtemps que le Traité d’union douanière du 29 mars 1923 entre la Confédération suisse et la Principauté du Liechtenstein restera en vigueur.

9 Au cas où la date d’entrée en vigueur ou d’application du présent Accord ne coïncide pas avec le début de l’année civile, les quantités des contingents annuels seront fixées pro rata temporis.

Anhang III10

10 Fassung gemäss Beschluss des Gemeinsamen Ausschusses vom 9. Okt. 2024, in Kraft getreten für die Schweiz am 1. März 2026 (AS 2026 79).

Ursprungsregeln und administrative Zusammenarbeit

1.  Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien in Bezug auf die Ursprungsregeln und die administrative Zusammenarbeit richten sich nach Protokoll B11 des Freihandelsabkommens.

2.  Jeder Verweis auf «EFTA-Staaten» im Protokoll B ist als Verweis auf die Schweiz zu verstehen.

11 Der Inhalt des Protokoll B wird weder in der AS noch in der SR veröffentlicht. Er ist in französischer Originalsprache auf der Internetseite des EFTA-Sekretariates verfügbar: www.efta.int/trade-relations/free-trade-network/tunisia .